XXIV. Frankfurter Stadtgespräch im Museum für Kommunikation
Dienstag, 23. Juni 2026, 19:00 Uhr
Wie soll eine Demokratie mit politischen Kräften umgehen, die ihre eigenen Grundlagen in Frage stellen? Dieser Frage geht das XXIV. Frankfurter Stadtgespräch im Museum für Kommunikation Frankfurt am 23. Juni um 19 Uhr nach. Es diskutieren Prof. Dr. Roman Poseck, Hessischer Minister des Innern, und Prof. Dr. Andrea Kießling, Rechtswissenschaftlerin an der Goethe-Universität.
Die Reihe der Frankfurter Stadtgespräche bringt Wissenschaft, Politik, Kultur und Zivilgesellschaft in einen offenen Dialog über zentrale gesellschaftliche Herausforderungen. Mit der Veranstaltung „Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots“ soll ein Beitrag geleistet werden zu einer hochaktuellen Diskussion, die zentrale Prinzipien der freiheitlichen Ordnung berührt.
Im Mittelpunkt des Abends steht die Frage, ob und unter welchen verfassungsrechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen ein Verbot einer demokratisch gewählten, rechtsnational ausgerichteten Partei als legitimes Mittel in Betracht gezogen werden kann oder nicht. Ausgehend von den normativen Grundlagen des Parteienverbots im Grundgesetz sollen die hohen rechtlichen Hürden und demokratietheoretischen Spannungsfelder dieser Maßnahme erörtert werden – zwischen Pluralismus und Selbstverteidigung, zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Im Gespräch:
Staatsminister Prof. Dr. Roman Poseck
Hessischer Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Prof. Dr. Andrea Kießling
Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Migrationsrecht der Goethe-Universität und Mitglied des Forschungszentrums Normative Ordnungen
Moderation: Rebecca Caroline Schmidt
Geschäftsführerin des Forschungszentrums Normative Ordnungen
Das Stadtgespräch ist öffentlich und die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist unter folgendem Link erforderlich:
https://eveeno.com/werhafte-demokratie
Die Veranstaltung des Forschungszentrum NORMATIVE ORDERS der Goethe-Universität findet statt in Kooperation mit dem STIFTUNGSFONDS COMMERZBANK im Stifterverband für die deutsche Wissenschaft e.V. Veranstaltungsort ist das Museum für Kommunikation Frankfurt. |
